Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Niedersachsen starten: LAG JSA positioniert sich
In Niedersachsen beginnen zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen.
In den vergangenen Tagen hatten bereits mehrere Fachgruppen beraten. Am Donnerstag der kommenden Woche wollen die Parteien die Ergebnisse ihrer Verhandlungen vorlegen. Danach sind außerordentliche Landesparteitage geplant, auf denen über die mögliche rot-grüne Koalition abgestimmt werden soll. Sollten beide Parteien zustimmen, soll am 7. November der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Einen Tag später könnte Ministerpräsident Weil im Landtag wiedergewählt werden.
Weils SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober gewonnen. Derzeit regieren die Sozialdemokraten in Hannover noch in einer Großen Koalition mit der CDU.
Diese Nachricht wurde am 26.10.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Die LAG JSA hat Anfang letzter Woche ein Positionspapier mit dem Titel "Soziale Teilhabe für junge Menschen chancengleich gestalten!" zur Unterstützung bei den Koalitionsverhandlungen an die beiden Regierungsparteien versandt.